Verfasst von: Christoph Stroyer | März 21, 2007

Justiz im Wettbewerb zur Mediation

In der DÖV 2007, 177-186 geht Prof. Dr. Janbernd Oebecke unter dem Titel „Die Justiz als Wettbewerber am Markt?“ der Frage nach, ob es einen Wettbewerb zwischen der Justiz und Unternehmen bei der Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten gibt. Dabei bezieht sich der Autor u.a. auch auf Streitschlichtung durch einen Mediator. Nach seiner Einschätzung sei die Verfahrensdauer eines der Hauptkriterien zur Erzeugung von Wettbewerb. Der Rechtssuchende sei an einer schnellen Streiterledigung interessiert und würde danach den Verfahrensweg auswählen. Weitere Kriterien: Qualität der Entscheidung und Kosten.

Stellt man die Verfahren Mediation und Litigation gegenüber, so kann man schnell zu dem Ergebnis kommen, dass viel für den Versuch eines Streitschlichtungsverfahren spricht. Zu den Kostenvorteilen gibt es bereits umfangreiche Literatur. Und hinsichtlich des Zeitfaktors zeigt die neueste Rechtsprechung des BGH zu den Schrottimmobilien, dass zumindest in Zivilverfahren mitunter jahrelange Rechtsstreitigkeiten die Regel sind.


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